WML Löwen - Ziele und Erfolge

Dauerthema Friedhofsmauer Neermoor endlich abgeschlossen.

Anfrage an die Gemeinde durch Gemeinderatsmitglied der „Löwen" Gerd Oncken

Moormerland, den 16. Juli 2012
Betr.:Anfrage zur Thematik Neermoor Friedhofsmauer.

Sehr geehrter Herr Lücht, sehr geehrte Fraktionen des Moormerländer Gemeinderates,
Nachdem die Übersicht für die verschiedenen Varianten zur Friedhofsmauer meiner Ansicht nach nicht plausibel und nachzuvollziehen sind, habe ich eine Fachfirma für Garten und Landschaftsbau beauftragt die vorgeschlagene Variante mit den alternativen Vorschlägen zu vergleichen.
Dabei wurde die von mir vorgeschlagene Variante von der Gartenbaufachfirma noch auf bestmögliche Rahmenbedingungen (bis zu 30 cm an die historische Mauer heran) verbessert.
Die Ausarbeitung ist als .......
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Quelle Fotos: ZGO Leer

Erläuterungen zum Vorgang:

Mitte der sechziger Jahre war der Friedhof in Neermoor auf Grund seiner baufälligen Mauer schon Inhalt etlicher Gespräche auf Gemeindeebene und den zuständigen Behörden. Der Denkmalsschutz sowie die untere Naturschutzbehörde wollten bei einer Sanierung eingebunden werden. Die Denkmalschutzbehörde wollte die Mauer erhalten und die Naturschutzbehörde die direkt daran stehenden Linden.

Anfang 1900 haben die Verantwortlichen den Friedhof umgestaltet und aus einer Warft mit auslaufenden Seiten eine mit einer Mauer eingefasste Erhebung geformt.
Um die Optik sowie die Haltbarkeit zu stärken wurde eine Reihe Linden 75 cm von der Mauer entfernt gepflanzt sowie eine Buchenhecke direkt an die Kante gesetzt.
Im Laufe der Jahre haben die Linden Stammdurchmesser von inzwischen 80 cm erreicht und der Platzbedarf hat dann die Mauer ausgebeult. An etlichen Stellen wurde die Mauer im Laufe der Jahre immer ausgebessert sowie einmal grundsaniert mit neuen Fugen versehen.

Die Naturschutzbehöde hatte nunmehr aber Angst um die Linden, die ja ohne Stützmauer wohl umstürzen würden und die Denkmalschutzbehörde bestand aber auf den Erhalt einer Mauer um das Gesamtbild zu erhalten. Daraufhin hat die Verwaltung im Laufe der Jahre etliche Planungen versucht, die aber alle nicht akzeptiert wurden bis zum Jahr 2012. Da hat ein Planungsbüro die Idee gehabt eine neue Mauer mit einem Abstand von 1,5 m um die alte Mauer herumzuziehen und den Zwischenraum zu verfüllen. Hierzu sollten alle 5 m ein 6 m tiefes Loch mit einem Durchmesser von 60 cm gebohrt und mit Stahlbeton verfüllt werden. Auf diese Ständer sollten dann freitragende Betonelemente mit einer unten liegenden Nase errichtet und verbunden werden. Dann konnte auf die Nase die neue Klinkerwand gemauert werden.

Kostenpunkt : 500.000€ plus 100.000€ für den notwendigen Erhaltungsschnitt an den Linden. Ein Zuschuss von gut 100.000€ wurde von der Denkmalschutzbehörde in Aussicht gestellt.

Einigen Politikern war das zu teuer und es wurden alternative Vorschläge gemacht. Auch von Gerd Oncken. Sein Vorschlag wurde ebenso abgeschmettert wie alle anderen mit nicht nachvollziehbaren Gründen.
In diesem Moment hat Gerd Oncken privat ein Gegengutachten machen lassen mit dem Ergebnis das seine vorgeschlagene Variante allemal besser geeignet sei um die Linden leben zu lassen als die neue Betonwand.
Dies wurde von einem durch die Gemeinde beauftragten Baumdoktor bestätigt, der den Linden nur ein Überlebenschance einräumte wenn die Mauer wegfällt oder wie früher schon mit einfachsten Mitteln wieder aufgestellt wird.

Dieses ist geschehen und hat die Gemeinde 25.000€ gekostet, die anderen 25.000€ hat die Denkmalschutzbehörde bezahlt. Der Beschnitt der Bäume wurde nun auch billiger als die veranschlagten 100.000 €.

Herr Oncken hatte gebeten die eingesparten Mittel den Kindern sowie der Schuldentilgung zukommen zu lassen.

Leider hat die SPD mit Hilfe der CDU die freien Mittel anderweitig verbraten.

Moormerland, den 14.06.2013, Brief Gerd Oncken

Sperrstundenregelung

Herr Vorsitzender
Herr Bürgermeister
geehrte Ratsmitglieder
verehrte Gäste

Ich bin grundsätzlich gegen Bevormundung durch den Staat. Trotzdem schlage ich der Gemeinde Moormerland eine leicht geänderte Verordnung über Sperrzeiten für Schank- und Gaststättenwirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten vor: Die Sperrzeit beginnt an allen Tagen um 5.°°Uhr und endet um 6.°°Uhr. Mit dieser Sperrzeit wird erstens keine private Feier beeinträchtigt und eigentlich auch keine öffentliche Lokalität. Aber nur durch diese rechtliche Grundlage haben wir die Möglichkeit die Sperrzeit in besonderen Fällen auf die Bedürfnisse der Menschen anzupassen. Im §4, der Sperrzeitverordnung, sonstige Ausnahmen, heißt es:
<Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer Verhältnisse kann die Sperrzeit allgemein oder für einzelne Betriebe verlängert, verkürzt oder aufgehoben werden>
Was sind denn noch treffender öffentliche Bedürfnisse und besondere Verhältnisse wie die vorhin geschilderten?

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Sperrstundenregelung

Dass die Gemeinde jetzt eine Sperrstundenregelung hat, ist unserem Ratsherren Gerd Oncken zu verdanken. Rund ein Jahr nach unserer Gründung zeigen sich Ergebnisse unserer Arbeit.
Unser Ratsherr Gerd Oncken hat im Gemeinderat sozusagen in letzter Minute noch den entscheidenden Anstoß zu einer Sperrstundenregelung gegeben. Durch intensiven Austausch mit vielen Bürgern vor Ort wurden die entscheidenden Argumente gefunden, die auch im Gemeinderat überzeugten. Danach ist es insgesamt in den betroffenen Bereichen der Gemeinde ruhiger geworden und die Sachbeschädigungen sowie gewaltätige Auseinandersetzungen sind zurückgegangen.

Jahrelang gab es erhebliche nächtliche Ruhestörungen in Moormerland, bedingt durch eine Gaststätte, die eine Ausschankerlaubnis hat. Am Wochenende fällt sie leider durch die Tatsache auf, dass die meisten Besucher erst kommen, wenn alle anderen Gaststätten geschlossen haben. Durch den bis dahin doch meist gestiegenen Alkoholpegel gab es ständig Beschwerden von Nachbarn über Notdurft auf dem Rasen, zerbrochene Gläser und Streitereien. Da die Polizeiwache in Moormerland ab 3:00 Uhr in der Regel unbesetzt ist, kommen alarmierte Polizeikräfte erst nach einiger Verzögerung bedingt durch die größere Entfernung und die Tatsache, dass ab 4:00 Uhr die Probleme auch anderswo zunehmen. Die Anwohner hatten sich an die Politik gewandt und die CDU hat versucht durch mehrere Anträge wieder eine Sperrzeitverordnung in Moormerland einzuführen. (2006 hat das Land Niedersachsen diese flächendeckend aufgehoben und es jeder Gemeinde freigestellt sie wieder einzuführen) Da die Anträge aber von 3:00 Uhr und auch von 4:00 Uhr gestellt wurden, haben die SPD und die Grünen es abgelehnt, da ja zu der Zeit eigene Jugendliche mit gemeindlicher Unterstützung in anderen Discotheken im Landkreis Leer unterwegs waren. Daraufhin wurde der angeschobene Antrag der CDU in den Gremien abgewiesen und sollte so auch im Gemeinderat enden. In diesem laufenden Prozess haben die Löwen mit ihrem neuen Sitz im Gemeinderat davon erfahren und konnten nach etlichen Recherchen auch im Umfeld des Problembetriebes die entscheidende Wende erwirken. Die Lösung war sehr einfach aber doch nicht ersichtlich für andere Ratsmitglieder:

Sperrzeit von 5:00 Uhr bis 6:00 Uhr.

Diese Stunde hatte nun keinen Einfluss mehr auf die Jugendlichen und auch private Feiern waren nicht mehr gefährdet. Aber trotzdem durchbrach es die schwierige Zeit ab 4:00 Uhr bis 6:00 Uhr und erlaubte vor allen Dingen Sonderregelungen auch für einzelne Betriebe. So hätte man die Sperrzeit dadurch bei diesem Problembetrieb bei Verstößen auch auf 2:00 Uhr ausweiten können. (siehe Anschreiben an den Rat)

Diese Lösung haben wir den anderen Fraktionsvorsitzenden erst am Abend vor der Ratsversammlung mitgeteilt. In der folgenden Abstimmung gab es eine Mehrheit für unseren Vorschlag. Da die CDU hier die Vorarbeit geleistet hatte, haben wir sie auch den entsprechenden Antrag für die Sperrstunde einreichen lassen.

Seit dem gab es noch eine Entgleisung des Betriebes, aber von den betroffenen Nachbarn ist nun zu hören:

Danke, endlich ist Ruhe nach 15 Jahren Streit und Unruhe.

Pflegeversicherung

04. Mai 2015

Die soziale Pflegeversicherung von 1995 war durchgängig bis zum Jahr 2008 ohne nennenswerte Veränderungen gültig.
2008 kam mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz Ver‰nderungen, bzw. Verbesserungen. Dieses Gesetz brachte erstmalig erhebliche Verbesserungen für dementieIl veränderten Menschen. Die Pflegestufe 0 wurde aus der Taufe gehoben.
Das zweite Pflegestärkungsgesetz kam dann auch schon im Jahre 2015 mit weiteren Verbesserungen, für dementieIl veränderte Menschen, der erheblichen Stärkung der Tagespflegeleistungen und der strategischen Neuausrichtung "Ambulant vor Stationär."
Da Neuerungen im Gesundheitsbereich oft viel Zeit benötigen, bis sie bei allen bekannt sind, haben wir uns als politische Gruppierung "Die Löwen" entschlossen, für die Menschen in Moormerland einen Informationsabend zu diesem Thema zu organisieren.

Somit fand dann am 4.Mai 2015 im Veenhuser Hof um 19.30 Uhr diese Fachfortbildung mit der Pflegeexpertin Frau Anette Frahm statt. Das Thema lautete:" Mehrwert für die Pflegebedürftigen durch das zweite Pflegestärkungsgesetz" . Der Vortragsraum war bis auf den letzten Platz besetzt.
Im Anschluss an den Vortrag wurden noch viele Fragen zum Thema Pflege besprochen.
- Ein rundum gelungener Abend -

Zum Vergößern auf die Fotos klicken.
  
Fotos: privat

Sportheim Tergast sorgte für Diskussionen

Die Finanzierung des Neubaus in Tergast wird weiter diskutiert: Zahlt die Gemeinde alles oder nur einen Zuschuss? Gilt die Sportförderrichtlinie oder nicht?

Wir waren vor Ort und haben uns von der tatsächlichen Situation überzeugt. Der vorgefundene Zustand war unzumutbar für Sportler und Funktionäre. Bereits im Zusammenhang der Dorferneuerung mit Fördermittel aus EU-Töpfen im Jahre 2003, habe es Zusagen für ein Gemeinschaftshaus inklusive Duschen und Umkleidemöglichkeiten am Sportplatz gegeben. „Wir wollen ja keine vergoldeten Wasserhähne", so Ripke. Wenn ein Neubau für weniger als die bereits veranschlagten  400 000 Euro zu haben wäre, könnte Ortsbürgermeister Ripke damit gut leben. Einen Neubau aber hält er für erforderlich - und es soll kein Vereinsheim sein, sondern ein Begegnungshaus für alle, auch mit einem Raum für Jugendliche:
„Das ist wichtig fürs Dorf."
Wir haben diesen Antrag unterstützt und im Rat dafür gestimmt. Die Finanzierung wäre gemäß der Gemeindestatuten sehr schwierig gewesen. Durch unsere Einsparungen bei der Friedhofsmauer Neermoor waren die erforderlichen Finanzen sofort gesichert.
Im Mai 2015 war die Schlüsselübergabe. Der Sportverein, aber auch die Dorfgemeinschaft des Dorfes, kann nun neue Umkleideräume, Duschen und einen Begegnungsraum nutzen.

Masterplan Ems

Gerd Oncken berichtet über den Masterplan

Am Mittwoch, 6.04.2016 referierte Gerd Oncken im Saal der Gaststätte bei Cassi über seine Erfahrungen als Vertreter des BDM (Bund deutscher Milchviehhalter) in der Lenkungsgruppe "Masterplan Ems 2050".
Das Thema lockte viele interessierte Zuhörer in den nahezu ausgebuchten Veranstaltungssaal.
Eingeladen hatte die Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen (WML) unter dem Vorsitz von Peter Kneiske und der BDM, vertreten durch Andrea Sweers.
Die interessierten Gäste erlebten einen kurzweiligen und sehr informativen Vortrag. Es wurde deutlich, dass Herr Oncken durch gute Vorbereitung, Hintergrundwissen und Rücksprache mit betroffenen Landwirten sehr wohl Einfluss nehmen kann auf das "wie und wo" der Flächenbeschaffung. Vor allem ist es ihm gelungen die Interessen der Landwirtschaft mit den Interessen der Umweltverbände anzugleichen.
Neben der Verbesserung der Wasserqualität der Ems durch Tidepolder und Solschwelle in den nächsten Jahren, gehört auch der Wiesenvogelschutz zum Masterplan. So weist die Uferschnepfe als Wiesenvogel auf eine funktionierende Vogelwelt hin. Sie bevorzugt vorrangig beweidete und abgelegene landwirtschaftliche Flächen.
Herr Oncken ermunterte zudem die Anwesenden auf kritisch zu sein, und eigene Interessen der Politik vorzustellen. Die Meinung von Betroffenen hat Gewicht und wird auch gehört.
Neben dem fast 2 stündigen Vortrag von Oncken stellte Peter Habbena (BDM) in der Vortragspause das Milchmarktkrisenmodel des BDM vor.
Im Anschluß an Onckens Vortrag wurden Fragen der Zuhörer beantwortet. Daraus entwickelte sich ein lebhafter Gedankenaustausch zwischen den Referenten und den Besuchern. 

 Foto: Privat